Kommunalwahl 2009

Unsere ersten Einmischungen in den Kommunalwahlkampf erfolgten, als wir feststellten, dass es langjährige Zusagen aus Politik und Stadtverwaltung gab, auf Grube Carl eine Grundschule zu errichten. Die Kommunalwahlen 2009 waren ein ausgesprochen günstiger Zeitpunkt, die um unsere Stimme konkurierenden Parteien an die alten Versprechen zu erinnern. Die Einmischungen erfolgten im Form von per Mail versandten Info-Schreiben unter dem Logo: „Wir wollen Schule - Jetzt“

Nachwehen

Der Schulausschuss kam im September 2009 in alter Besetzung ein letztes Mal zusammen. Die CDU wollte einen schnellen Beschluss für eine zweizügige Grundschule auf Grube Carl. Die Stadtverwaltung hielt dagegen und erreichte, dass die Entscheidung verschoben wurde, da zuvor der Schulentwicklungsplan beraten werden müsse. auch die SPD stimmt gegen diesen Schnellschuss, will sie doch einen vierzügigen Neubau auf Grube Carl.

War diese ein Zwischenspiel für den Balkon? Die CDU-Mitglieder des Schulsausschusses wollen das Versprechen des Bürgermeisters in einen politischen Beschluss übersetzen und dessen Verwaltung unterbindet dies - seltsam nur dann, wenn nicht die berechtigte Vermutung im Raum stehen würde, dass die städtische Verwaltung und damit der Bürgermeister auf Basis der angepassten Zahlen im Schulentwicklungsplan zu diesem Zeitpunkt bereits darauf hinarbeiten, dass der Schulbau Grube Carl ersatzlos gestrichen wird.

In der ersten Schulausschusssitzung des neuen Rates soll der Neubau noch einmal diskutiert werden. Im November 2009 scheinen die Grünen noch zu ihrem Wort zu stehen: „Grundsätzlich finden wir es nicht akzeptabel, wenn die Grundschulkinder zum Schulbesuch ihr gewohntes Umfeld verlassen müssen.“ Deshalb plädieren sie für den Erhalt der Lindenschule und einen 2-zügigen Neubau auf Grube Carl.

archiv/2009/einmischung.txt · Zuletzt geändert: 2012/03/16 07:56 von schoberc
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